Vortrag: Parteien- und Politikversagen - Cajo Kutzbach @ Medienhaus Hannover e.V., Hanover [15. November]

Vortrag: Parteien- und Politikversagen - Cajo Kutzbach


13
15.
November
20:00 - 23:00

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Medienhaus Hannover e.V.
Schwarzer Bär 6 (Eingang: Minister-Stüve-Straße), 30449 Hannover
«Parteien- und Politikversagen»
Carl-Josef Kutzbach, Journalist & Gedankenhändler,
über Folgen und Lehren der Bundestagswahl 2017

«Sehr geehrte Damen und Herren Wahlkämpfer und Politiker,
der Wahlkampf zur Bundestagswahl 2017 zeigt, dass Sie Ihre Hausaufgaben nicht gemacht haben und damit die Bevölkerung noch weiter an Orientierung verloren hat, denn Wahlkämpfe sollten unter Anderem Standortbestimmungen und Zielvorstellungen bieten.

Was haben Sie statt dessen geboten? Angefangen bei der Kanzlerin, die von ihrem großen Meister gelernt hat, dass man Themen aussitzen kann, oder sie, wenn das nicht geht, möglichst überraschend abräumt, die sich am liebsten nicht festlegt und daher auch schwer zu fassen ist, bis zu den Grünen, die nicht mal in der Lage waren ihr Kernthema Umweltschutz zu vermitteln1, haben alle etablierten Parteien den Bürgern keine diskussionswürdigen Zukunftsentwürfe, ja nicht einmal erhellende Zustandsbeschreibungen geliefert. ...»

Politikversagen besteht nicht nur dann, wenn die Gewählten ihre Hausaufgaben im Sinne des Gemeinwohles nicht erledigen, sondern auch, wenn der Bürger ungeeignete Personen oder Parteien wählt, weil er sich auf Medien verlässt, die ihre Aufgaben — Transparenz und Kontrolle erzeugen — nicht ausreichend gut leisten. Politikversagen kann daher schon dann entstehen, wenn nur einer der drei Beteiligten — Bürger, Medien und Gewählte — versagen, eben weil sie auf einander angewiesen sind.

Versagen der Gewählten kann z.B. darin bestehen, dass sie, wie im vergangenen Bundestagswahlkampf, den wählenden Bürgern weder eine verständliche Standortbestimmung, noch Zielvorstellungen für die Zukunft bieten.
Versagen der Medien kann darin bestehen, dass wichtige Themen nicht zur Sprache kommen, oder sie bei der Kontrolle der Gewählten versagen.
Die Bürger versagen, wenn sie sich nicht aus verlässlichen Quellen informieren oder von Medien und Politik die Einhaltung demokratischer Werte einfordern.

Der Journalist Cajo Kutzbach beschreibt, wie Bürger Medien und Politiker zusammenwirken sollten, wo das zur Zeit nicht befriedigend gelingt, und was man dagegen tun könnte.
cajo-kutzbach.de

Themenreihe Gesellschaftskritik — In Kooperation mit dem NLQ Hildesheim. Die Veranstaltung wird aufgezeichnet!

Eintritt: frei
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